Bundesinnenminister Dobrindt hat sich mit europäischen Amtskollegen getroffen, um über die Einrichtung von Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten zu beraten. Trotz des Engagements gibt es noch rechtliche Hürden, die eine rasche Umsetzung der Pläne fraglich erscheinen lassen.
Im Fokus der Diskussion standen Vorschläge für ‚Return Hubs‘, die als Option für abgelehnte Asylbewerber dienen sollen, deren Heimatländer die Wiederaufnahme verweigern. Ein weiteres Thema war die Notwendigkeit schnellerer Asylverfahren und die Einführung unbefristeter Abschiebehaft für Straftäter.
Die Beratungen fanden in München statt, wo Innenminister aus verschiedenen europäischen Ländern zusammenkamen, um die Themen zu erörtern. Deutschland übt Druck aus, um eine Verschärfung der europäischen Asylpolitik zu erreichen.
Aus den Gesprächen ergab sich, dass Dobrindt und seine Amtskollegen sich für eine strengere Auslegung der Asylregeln in der EU einsetzen. Ihr Ziel ist es, schnellere Verfahren zu ermöglichen und die Abschiebungen von Ausreisepflichtigen zu intensivieren. Die Zusammenarbeit mit Drittstaaten wird dabei als vital angesehen, obwohl noch juristische Hindernisse überwunden werden müssen.
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